Impressum

Museumsverein Goslar e.V.
Reußstraße 6, 38640 Goslar
eMail: kontakt(at)museumsverein-goslar.de
(Bitte benutzen Sie unser Kontaktformular !)

Internet www.museumsverein-goslar.de
Vertretungsberechtigter Vorstand:
Herr Jörg-Utz Hapke als Vorsitzender
Eingetragen im Vereinsregister
beim Amtsgericht Braunschweig, VR-Nr. 110180
Inhaltlich Verantwortlicher gemäss § 10 Abs.3 MDStV:
Herr Jörg-Utz Hapke als Vorsitzender,
Anschrift siehe oben.

 

1. Haftungsbeschränkung

Inhalte dieser Website
Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.

Verfügbarkeit der Website
Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

Externe Links
Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter (“externe Links”). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

Werbeanzeigen
Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor verantwortlich, ebenso wie für den Inhalt der beworbenen Website. Die Darstellung der Werbeanzeige stellt keine Akzeptanz durch den Anbieter dar.

Kein Vertragsverhältnis
Mit der Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen den Anbieter.

2. Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.
Links zur Website des Anbieters sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter der Website. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.

3. Datenschutz
Durch den Besuch der Website des Anbieters können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

4. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

5. Besondere Nutzungsbedingungen*
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Juraforum.deDisclaimer, UrteileRechtsanwälte, Übersetzer & Lexikon

 

 Satzung

Museumsverein Goslar e. V.

Satzung vom 31. März 2005

Name, Sitz und Zweck des Vereins

§ 1

Der Verein führt den Namen „Museumsverein Goslar, eingetragener Verein“ – im folgenden „Verein“ genannt – und hat seinen Sitz in Goslar. Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Goslar eingetragen.

§ 2

Der Verein will die Liebe und das Verständnis für die Vergangenheit der Stadt Goslar, die Denkmals- und Heimatpflege und Heimatkunde fördern. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Zur Erfüllung der satzungsmäßigen Zwecke sollen geeignete Mittel aus Mitgliedsbeiträgen, Umlagen, Spenden sowie sonstige Einnahmen zweckgebunden für die Ziele des Vereins verwendet werden.

Eine Änderung der Zwecke des Vereins ist ausgeschlossen.

Der Satzungsweck des Vereins wird verwirklicht insbesondere:

a) durch Sammeln von Gegenständen und deren Ausstellung,

b) durch Veranstaltung von Zusammenkünften, Vorträgen und Ausflügen,

c) durch Veröffentlichungen zur Volkskunde, Kunst- und Kulturgeschichte Goslars.

Der Verein will zur Erreichung dieses Zieles mit dem Rat und der Verwaltung der Stadt Goslar sowie den auf die Verfolgung ähnlicher und verwandter Ziele gerichteten Vereinen und Institutionen zusammenwirken.

Er stellt die von ihm gesammelten Gegenstände aufgrund vertraglicher Abmachungen der Stadt Goslar zur Ausstellung in dem der Stadt Goslar gehörenden Gebäude „Goslarer Museum“ unentgeltlich zur Verfügung.

Der Verein bildet mit der Stadt Goslar und dem Naturwissenschaftlichen zusammen das Goslarer Museum.

Mitglieder

§ 3

Mitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden.

Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand.

Die Mitgliederrechte und –pflichten beginnen mit der Entrichtung des Jahresbeitrages.

Die Mitglieder haben freien Zugang zu den Sammlungen und Veranstaltungen des Vereins.
Sie können die Bücherei des Museumsvereins unentgeltlich benutzen. Sie erhalten die Veröffentlichungen des Vereins unentgeltlich oder zu einem stark ermäßigten Mitgliederpreis.

§ 4

Die Mitglieder zahlen einen jährlichen Beitrag, dessen Höhe durch die Mitgliederversammlung bestimmt wird.

Der Beitrag wird bei Beginn des Geschäftsjahres fällig. Mitglieder, die im Laufe des Geschäftsjahres aufgenommen werden oder ausscheiden, zahlen den vollen Jahresbeitrag.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 5

Die Mitgliedschaft endet durch gegenüber dem Vorstand schriftlich erklärten Austritt, durch Ausschluss oder Tod des Mitglieds. Die Zahlungsverpflichtung des bzw. der fälligen Beiträge für die Dauer der Mitgliedschaft bleibt bestehen.

Ein Mitglied, das nach zweifacher schriftlicher Aufforderung seinen Beitrag nicht gezahlt hat oder durch sein Verhalten dem Ansehen des Vereins schadet, kann durch den Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit aus dem Verein mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden. Dem Mitglied wird unter Fristsetzung von 2 Wochen Gelegenheit gegeben, sich vor der Beschlussfassung des Vorstandes zu den erhobenen Vorwürfen zu äußern.

Durch sein Ausscheiden verliert das Mitglied jeden Anspruch auf das Vereinsvermögen.

§ 6

Personen, die sich um den Verein in außerordentlicher Weise verdient gemacht haben, können durch die Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.

Die Ehrenmitglieder haben die Mitgliederrechte, zahlen aber keine Beiträge.

Organe des Vereins

§ 7

Organe des Vereins sind

1. der Vorstand im Sinne des § 26 BGB, 4

2. die Mitgliederversammlung.

§ 8

Der Vorstand besteht aus:

1. dem Vorsitzenden,

2. dem Schriftführer,

3. dem Kassenwart,

4. zwei Museumspflegern,

5. zwei von dem Rat der Stadt Goslar delegierten Ratsherren,

6. dem Leiter des für das Museum zuständigen Fachbereichs der Verwaltung der Stadt Goslar.

Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus Vorsitzendem, Schriftführer und Kassenwart. Zwei Vorstandsmitglieder nach § 26 BGB vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.

Die Geschäftsführung erfolgt durch den Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung durch den Schriftführer, den Kassenwart oder einen der Museumspfleger.

Verfügungen durch den Kassenwart über Geldmittel des Vereins von mehr als 10.000,– EUR bedürfen der Zustimmung eines weiteren Vorstandsmitgliedes nach § 8, Satz 1, Nr. 1 und 2.

Der Vorstand wird mit Ausnahme der delegierten Mitglieder nach Satz 1, Nr. 5 und 6 von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 4 Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.

Der Schriftführer erstellt die Niederschriften über die Sitzungen von Vorstand und Mitglieder-versammlung und unterzeichnet diese Niederschriften mit einem weiteren Mitglied des Vorstandes nach § 8, Satz 1, Nr. 1, 3 und 4. 5.

Der Kassenwart verwaltet die Vereinskasse, erhebt die Beiträge, führt die Mitgliederliste und leistet die Zahlungen aus der Vereinskasse.

Die Museumspfleger überwachen und betreuen die Sammlungen des Vereins.

Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben und kann besondere Aufgaben unter seinen Mitgliedern verteilen.

Die Beschlüsse des Vorstandes erfolgen mit einfacher Mehrheit, ggf. auch im schriftlichen Umlaufverfahren. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.

§ 9

Die Mitglieder des Vereins und insbesondere des Vorstandes bekleiden Ehrenämter und erhalten Entschädigungen nur für die im Auftrage des Vereins entstandenen Auslagen.

Falls andere Kräfte beschäftigt werden müssen, erfolgt deren Bezahlung nicht über den Tariflohn hinaus.

Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 10

Der Mitgliederversammlung obliegt:

1. die Wahl des Vorstandes,

2. die Entgegennahme des jährlich durch den Vorsitzenden zu erstattenden Berichts,

3. die Entlastung des Kassenwarts nach Prüfung der Jahresrechnung,

4. die Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins.

In der Mitgliederversammlung kann das Stimmrecht nur persönlich ausgeübt werden.

$ 11

Der Vorstand des Vereins beruft nach Bedarf, mindestens aber einmal im Geschäftsjahr, die Mitgliederversammlung möglichst im ersten Halbjahr des Geschäftsjahres ein. Die Einladung erfolgt schriftlich unter Angabe der Tagesordnung mindestens 2 Wochen vor der Zusammenkunft an die dem Verein zuletzt bekannte Adresse.

Die Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung hat insbesondere die in § 10 genannten Punkte zu umfassen.

Außerordentliche Mitgliederversammlungen können einberufen werden, wenn dieses der Vorstand für erforderlich hält oder wenn mindestens 1/10 der Vereinsmitglieder dieses unter Angabe des Gegenstandes der Beschlussfassung beim Vorstand schriftlich beantragen.

§ 12

Zusammenkünfte zum Zweck von Vorträgen oder Besprechungen sollen im Winterhalbjahr in der Regel mehrmals, Ausflüge zum Zwecke gemeinsamer Besichtigungen im Sommerhalbjahr wenigstens einmal stattfinden.

§ 13

Die Auflösung des Vereins kann von der zu diesem Zwecke einberufenen Mitgliederversammlung nur mit 3/4 Mehrheit der Stimmen der erschienenen Mitglieder beschlossen werden.

Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Stadt Goslar / dem Goslarer Museum zu.

Liquidator ist der Vorsitzende oder ein anderes, durch die Mitgliederversammlung bestimmtes Vereinsmitglied mit den in den §§ 48 bis 53 BGB aufgeführten Rechten und Pflichten.

Die Stadt Goslar als Rechtsnachfolgerin hat das übernommene Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.

§ 14

Diese Satzung in der Fassung vom 31. 03. 2005 tritt an die Stelle der Satzung vom 27. 02. 2003.

Goslar , den 31. März 2005